Vertragsrecht

Pacta sunt servanda“(Verträge sind einzuhalten)

Verträge macht man, solange man sich verträgt. So des Volkes Stimme. Einerseits der lateinische Grundsatz, welcher dem deutschen Zivilrecht innewohnt, andererseits des Volkes Weisheit.

Kurzum: Das Recht der Verträge beschäftigt uns alle täglich!

Und genau hier beginnen die Probleme; gleich ob Arbeitsvertrag, Mietvertrag, Pachtvertrag Kaufvertrag, Darlehensvertrag, Dienstvertrag, Werkvertrag oder Reisevertrag, nur um gängige alltägliche Vertragsarten zu nennen.

Vor dem Abschluss von Verträgen steht erst einmal das Aushandeln. Dies geschieht jedoch nicht immer mit der notwendigen Ernsthaftigkeit und der gebotenen Sorgfalt, oftmals fällt dies ganz weg und der vorgelegte Vertrag wird einfach ohne große Überlegungen unterschrieben. Gerade bei Verbraucherverträgen ist immer wieder festzustellen, dass erst nach Vertragsschluss von einem Vertragspartner festgestellt wird, dass einige Regelungen des Vertrages so wohl doch nicht gemeint waren oder besser hätten gar nicht Vertragsbestandteil werden sollen. Hier ist insbesondere bei Verwendung sogenannten AGB (Allgemeinen Geschäftsbedingungen) erhöhte Aufmerksamkeit geboten. Dies gilt selbstverständlich auch für Dienstverträge, Arbeitsverträge, Miet- und Pachtverträge.

Grundsätzlich haben die Vertragsparteien vor dem Hintergrund der Vertragsfreiheit alle Möglichkeiten die zu regelnde Vertragsmaterie „frei“ zu bestimmen und den Inhalt festzulegen.

Andererseits bestehen zwingende gesetzliche Reglungen, welche nicht von den Vertragsparteien abbedungen, bzw. abgeändert werden dürfen, ohne, dass Sie Gefahr laufen etwas rechtlich Unwirksames zu vereinbaren. Ist der Vertrag dann letztlich geschlossen treten Vertragsstörungen ein, wobei die eine Vertragspartei regelmäßig die Andere des Vertragsbruches bezichtigt und umgekehrt.

Auch in diesen Fällen ist zu prüfen, welche Rechte dem einzelnen Vertragspartner zustehen und, wie man sich ggf. auch von einem unliebsamen Vertragspartner durch Aufhebungsvertrag oder Kündigung trennen kann.

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